Unionspolitik zu indigenen Völkern

Unionspolitik zu indigenen Völkern - Indigene Völker in Lateinamerika © EUUnionspolitik zu indigenen Völkern - Indigene Völker in Lateinamerika © EU

Im Rahmen des Europäischen Instruments für Demokratie und Menschenrechte spielen die die Rechte indigener Völker eine wichtige Rolle. Ziel ist es, indigenen Völkern mehr Rechte zu gewähren und sie in die Lage zu versetzen, ihre soziale, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung selbst in die Hand zu nehmen und zu kontrollieren. Gleichzeitig sollen ihre Gebietsrechte und die Fähigkeit zu einer nachhaltigen Bewirtschaftung biologischer Ressourcen gestärkt werden.

Nach einer Schätzung der Vereinten Nationen bezeichnen sich rund 300 Millionen Menschen in mehr als 70 Ländern, vor allem Entwicklungsländern, als indigene Bevölkerung. Viele leben in Gebieten, die für die Erhaltung der biologischen Vielfalt als besonders wichtig angesehen werden, und leben auf eine Art, die diese Ressourcen nicht gefährdet.

Seit sich die EU 1997 erstmals mit indigenen Völkern befasst hat, wurden in diesem Bereich Fortschritte erzielt. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang die Erklärung der VN zu den Rechten indigener Bevölkerungen im Jahr 2007, die von der Europäischen Union unterstützt wird. Leider wurden damit Diskriminierung und ungleiche Behandlung nicht aus der Welt geschafft.

Die EU bemüht sich, bei der Bewältigung dieser Probleme ihren Beitrag zu leisten. Sie ist bemüht, Fragen, die indigene Bevölkerungen betreffen, in alle Aspekte ihrer Außenpolitik einzubeziehen – in politische Dialoge, multilaterale Foren, finanzielle Unterstützung. Die EU finanziert auch entsprechende Projekte über das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte. Viele dieser Projekte werden von internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen durchgeführt. Diese unterstützen in der Regel Vertreter indigener Bevölkerungen bei ihren Bemühungen, an relevanten Aktivitäten der Vereinten Nationen teilzunehmen. Sie unterstützen auch Organisationen, die sich für die Förderung des Übereinkommens 169 der Internationalen Arbeitsorganisation einsetzen.

Aktivitäten im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit werden durch den Europäischen Konsens für die Entwicklung angeregt – einer gemeinsamen Erklärung des Rates, der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission, die im Dezember 2005 unterzeichnet wurde. Der Konsens verpflichtet die EU dazu, bei bestimmten Problemen, die mehrere Sektoren einschließlich des Bereichs „indigene Völker“ berühren, den Weg des Mainstreaming zu beschreiten. Dazu gehört auch, dass indigene Bevölkerungen an Entscheidungen uneingeschränkt beteiligt werden und diese nur mit ihrer freien Einwilligung nach vorheriger Aufklärung getroffen werden.

Am 9. August, dem Internationalen Tag der indigenen Völker, organisieren EU-Delegationen auf der ganzen Welt Veranstaltungen, um die Bevölkerung für die Belange dieser Gruppen zu sensibilisieren.