EU und Rechte von Kindern

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Kinder sind besonders gefährdete Mitglieder der Gesellschaft und müssen daher besonders geschützt werden. EU-Programme und Aktivitäten befassen sich mit Bedrohungen wie Gewalt gegen Kinder, bewaffneten Konflikten und Kinderarbeit.

Der Schutz von Kindern in Drittländern ist zentrales Thema einer Mitteilung aus dem Jahr 2008 mit dem Titel „Außenmaßnahmen der EU: Ein besonderer Platz für Kinder “ . Diese Mitteilung erläutert, warum der Schutz und die Förderung der Rechte von Kindern einen besonderen Platz in den Außenmaßnahmen der EU erhalten müssen.

Die Verpflichtung der EU zum Schutz von Kindern ist Thema der Leitlinien der EU über die Rechte des Kindes . Ein vorrangiger Bereich, auf den dieses Dokument besonders eingeht, ist die Bekämpfung jeglicher Form von Gewalt gegen Kinder in Drittländern.

Denn gerade bei bewaffneten Konflikten sind Kinder am meisten gefährdet. Die Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte verpflichten die EU dazu, sich umfassend und systematisch mit den Auswirkungen bewaffneter Konflikte auf Kinder zu befassen.

Die EU beteiligt sich auch an dem international vereinbarten Ziel, die schlimmsten Formen der Kinderarbeit bis 2016 abzuschaffen. Zu diesem Zweck nutzt sie eine Kombination aus politischem Dialog, Entwicklungszusammenarbeit und Handelsanreizen.

Das Thema Rechte von Kindern wird systematisch in Dialogen mit Drittländern zur Sprache gebracht; die EU fordert die Partnerländer auf, die relevanten internationalen Konventionen zu ratifizieren und Vorbehalte gegenüber diesen Vereinbarungen zu überwinden, nationale Gesetze zu verabschieden oder zu überprüfen, Bereiche festzustellen, in denen technische Unterstützung hilfreich sein könnte und bewährte Verfahren zu fördern.

Die Mittel für diese Maßnahmen werden über das Europäische Instrument für Demokratie und Menschenrechte [EN] (EIDHR), das Programm In die Menschen investieren und andere thematische und geografische Programmen zur Verfügung gestellt.

Außerdem beteiligt sich die EU aktiv an multilateralen Aktionen. So legt sie dem UN-Menschenrechtsrat und dem Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung regelmäßig Entschließungen zu den Rechten von Kindern vor. Auch mit UNICEF und Gruppen der Zivilgesellschaft arbeitet sie eng zusammen.

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