Was der EAD tut

Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) wurde am 1. Dezember 2010 ins Leben gerufen und nahm seine Arbeit Anfang 2011 auf. Er unterstützt die Hohe Vertreterin Catherine Ashton bei der Erfüllung ihres Auftrags, die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der Union zu leiten und die Kohärenz des auswärtigen Handelns der Union sicherzustellen.

Die EU unterhält mit fast allen Ländern der Welt diplomatische Beziehungen. Sie ist mit wichtigen internationalen Akteuren strategische Partnerschaften eingegangen, arbeitet weltweit intensiv mit Schwellenländern zusammen und hat mit einer Reihe von benachbarten Staaten bilaterale Assoziierungsabkommen geschlossen. Im Ausland wird die Europäische Union von einem Netz von 140 EU-Delegationen vertreten, die eine botschaftsähnliche Funktion ausüben.

Nachfolgend zehn Beispiele, die veranschaulichen, was die EU weltweit zur Wahrung der Interessen Europas und zur Förderung seiner Werte tut.

  1. Die Europäische Union unterstützt die politische Stabilität in den Balkanstaaten. Hilfsprojekte in sieben Ländern werden mit EU-Mitteln gefördert und tragen zum Aufbau stabiler Gesellschaften bei. Die EU hat 1 900 Justiz- und Polizeibeamte zur Sicherung der öffentlichen Ordnung in den Kosovo (1) entsandt. Die westlichen Balkanländer sind im Rahmen der Erweiterungspolitik der EU bereits Beitrittskandidaten bzw. potenzielle Bewerber um eine EU-Mitgliedschaft.
  2. Die Europäische Union ist – zusammen mit den Vereinten Nationen, den Vereinigten Staaten und Russland – Mitglied des Nahost-Quartetts, das sich um Frieden im Nahen Osten bemüht. Die Lösung des arabisch-israelischen Konflikts ist ein strategischer Schwerpunkt Europas. Ziel der EU ist eine Zwei-Staaten-Lösung mit einem unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staat in Koexistenz mit Israel und seinen übrigen Nachbarn.
  3. Die EU bietet ihren Nachbarn eine privilegierte Partnerschaft im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik an. Sie dient dazu, Wohlstand, Sicherheit und Stabilität aller Partnerländer zu stärken und neue Trennungslinien zwischen der erweiterten EU und Ländern des südlichen Mittelmeerraums, Osteuropas und des südlichen Kaukasus zu vermeiden.
  4. Die Union war maßgeblich an den Verhandlungen zum Kyoto-Protokoll über den Klimawandelbeteiligt. Sie hat zudem den weltweit vielleicht fortschrittlichsten und ausgefeiltesten Fahrplan für eine kohlenstoffarme Wirtschaft vorgelegt, mit dem sie sich als bedeutender Akteur auf diesem Gebiet erweist, ohne den sich keine ehrgeizigen Ziele verwirklichen lassen. Die EU konzentriert sich nun auf ein Bündnis von Partnern, um eine rechtsverbindliche Vereinbarung zum Klimawandel zu erreichen.
  5. Zu einer Vielzahl von Fragen arbeitet die Europäische Union eng mit den Vereinten Nationenzusammen. Das Bekenntnis zum Multilateralismus spiegelt die Bedeutung wider, die die Union ausgehandelten verbindlichen Regeln beimisst, so wie es ausdrücklich im Vertrag von Lissabon niedergelegt wurde. Die Union ist bemüht, so weit wie möglich machtpolitische Interessen durch Regeln und Standards abzulösen und so internationale Beziehungen durch Angleichung an ihre eigene innere Ordnung friedfertiger und berechenbarer zu gestalten.
  6. Die EU führt militärische, politische und zivile Missionen durch, um in einer Reihe von Ländern in Europa, Afrika und darüber hinaus, zum Beispiel in Afghanistan, zur Friedenssicherung beizutragen.
  7. Die Europäische Union setzt sich für die weltweite Achtung der Menschenrechteein. Die EU hat die Menschenrechte zu einem zentralen Element ihrer Außenbeziehungen erklärt: im politischen Dialog mit Drittländern, im Rahmen ihrer Entwicklungspolitik und Entwicklungshilfe und durch ihr Handeln in multilateralen Foren wie den Vereinten Nationen.
  8. Mit ihrer herausragenden Stellung im Außenhandelunterstützt die Union die Grundsätze eines freien und fairen internationalen Handels. Indem die EU mit einer Stimme verhandelt, ist sie durchaus in der Lage, Einfluss auszuüben. Die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben zusammen einen Anteil von 19 % an den weltweiten Ein- und Ausfuhren. Da die technischen Normen der Union weltweit verbreitet sind, wird die Debatte entsprechend häufig von ihr bestimmt.
  9. Die EU unterstützt die soziale und wirtschaftliche Entwicklung ihrer Partner und ist bei Katastrophen jederzeit zu Hilfeleistungen bereit. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind weltweit der größte Geber von Entwicklungs- und humanitärer Hilfe. Ihr Beitrag beläuft sich auf 60 % der weltweiten öffentlichen Entwicklungshilfe.
  10. Die Union stellt sich den globalen Herausforderungen internationaler Wirtschafts- und Finanzfragen, zum Beispiel im Kontext der G-20-Gipfeltreffen. Sie leistet einen Beitrag zu den laufenden Bemühungen bei der Reform der internationalen Finanzinstitutionen, etwa der Weltbank und des IWF, und der Neuregulierung des internationalen Finanzsektors. Der Euro als gemeinsame Währung verleiht dem Euroraum und der Europäischen Zentralbank zusätzliches Gewicht.

(1) im Sinne der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats