Treffen des europäischen und Schweizer Parlamentes in Lugano (25/05/2011)

Am 16. und 17. Mai 2011 fand in Lugano das jährliche interparlamentarische Treffen zwischen der EU und der Schweiz statt. Die für die Beziehungen zur Schweiz und den anderen EFTA-Staaten zuständige Delegation des Europäischen Parlaments wurde vom Iren Pat the Cope Gallagher angeführt. In Lugano hatte sie die Gelegenheit, sich mit der von Ignazio Cassis präsidierten Schweizer Delegation zum Europäischen Parlament (EFTA/EP-Delegation) auszutauschen.

Im Mittelpunkt des Treffens standen nebst den aktuellen institutionellen Fragen der Beziehungen EU-Schweiz die Energiepolitik und insbesondere die verkehrspolitische Diskussion um die transeuropäischen Nord-Süd-Achsen über die Alpen. In diesem Zusammenhang bekamen die europäischen Parlamentarier die Gelegenheit, die Baustelle des neuen Gotthard-Tunnels in Pollegio zu besichtigen.

 

 

Als Ergebnis des zweitätigen Treffens unterzeichneten die beiden Delegationspräsidenten eine gemeinsame Erklärung pdf - 15 KB [15 KB] français (fr) italiano (it) , die den Willen bekräftigt, den interparlamentarischen politischen Dialog zu intensivieren, etwa durch Einladungen an Schweizer Parlamentarier, an öffentlichen Anhörungen und Konsultationen des Europäischen Parlamentes teilzunehmen. In der Verkehrspolitik werden die betroffenen EU-Staaten dazu aufgerufen, die Zulaufstrecken nördlich und südlich der neuen Alpentransversalen rasch an die zukünftigen Erfordernisse anzupassen. Ein koordiniertes Vorgehen bei den Verkehrsumleitungen infolge der voraussichtlichen Schliessung des Gotthard Strassentunnels aufgrund von Unterhaltsarbeiten soll angestrebt werden.

Dieses erste Treffen der beiden Delegationen im Tessin bildete den Auftakt zur Veranstaltungsreihe "Il Ticino incontra l'Europa: Conoscersi per capirsi!" pdf - 241 KB [241 KB] , mit der das 30-jährige Bestehen der parlamentarischen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union gefeiert wird.