Menschenrechte

Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind grundlegende Werte der Europäischen Union.

Die EU will sicherstellen, dass die Menschenrechte – sowohl die bürgerlichen und politischen als auch die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte – überall beachtet werden, so wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgelegt und von der Weltkonferenz über Menschenrechte von 1993 bekräftigt wurde. Darüber hinaus fördert die EU die Rechte von Frauen und Kindern sowie von Minderheiten und Vertriebenen.

Der Vertrag von Lissabon als rechtliche und institutionelle Grundlage der EU macht eindeutig klar, dass sich die Union an folgenden Grundsätzen orientiert: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, der universellen Gültigkeit und Unteilbarkeit der Menschenrechte und Grundfreiheiten, der Achtung der Menschenwürde, dem Grundsatz der Gleichheit und dem der Solidarität sowie der Achtung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen und des Völkerrechts. Diese Grundsätze werden von der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bekräftigt, in der alle diese Rechte in einem einzigen Dokument zusammengefasst werden.

Die EU weist zwar insgesamt eine gute Bilanz bei der Achtung der Menschenrechte auf, bleibt aber dennoch stets wachsam. Sie bekämpft Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aus Gründen der Religion, des Geschlechts, des Alters, einer Behinderung oder der sexuellen Ausrichtung. Besondere Aufmerksamkeit widmet die EU der Wahrung der Menschenrechte in den Bereichen Asyl und Migration.

Die Union hat die Unterstützung der Menschenrechte und der Demokratie zu einem wesentlichen Bestandteil ihrer Aussenbeziehungen erklärt. Dafür gibt es ein breites Spektrum an Programmen und Aktivitäten:

Der Unterstützung der Menschenrechte und der Demokratie wird im politischen Entscheidungsprozess sowie bei der Umsetzung von Massnahmen nunmehr stets Rechnung getragen. So enthalten alle Handels- und Kooperationsabkommen eine Klausel, der zufolge die Achtung der Menschenrechte ein wesentlicher Bestandteil der Beziehungen zwischen den jeweiligen Parteien ist.

Ausserdem stehen für den Zeitraum 2007 - 2013 im Rahmen der Europäischen Initiative für Demokratie und Menschenrechte ( EIDHR ) EU-Mittel in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro zur Verfügung, um lokale und internationale NRO bei der weltweiten Förderung der Menschenrechte zu unterstützen.