Der schweizerische Beitrag zur europäischen Kohäsion

Die Kohäsionspolitik der EU

Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union hat zum Ziel, die Unterschiede im wirtschaftlichen Entwicklungsstand der europäischen Regionen zu verringern. Damit wird der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt ("Kohäsion" = Zusammenhalt) innerhalb der EU verstärkt.

Die wichtigsten Instrumente der EU-Kohäsionspolitik sind:

  • Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), mit dem direkte Hilfen an Investitionen und Infrastrukturen in strukturschwachen Regionen finanziert werden;
  • Der Europäische Sozialfonds (ESF), mit dem Projekte zur Förderung von Weiterbildungs- und Eingliederungsmassnahmen für Arbeitssuchende, Frauen, Zuwanderer und benachteiligte Personen gefördert werden;
  • Der Solidaritätsfonds für Interventionen bei Naturkatastrophen;
  • Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ), mit dem gezielt die transnationale Zusammenarbeit in Grenzregionen gefördert wird.

Für die verschiedenen Instrumente der Kohäsionspolitik stellt die EU in der Periode 2007-2013 ein Budget von 347,4 Milliarden Euro (ca. 450 Milliarden Franken) zur Verfügung. Dies macht 35,7% des EU-Haushaltes aus.

Finanzielle Beiträge unter dem Titel der Kohäsionspolitik werden zielgerichtet in denjenigen Regionen investiert, deren Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Einwohner unter 90% des EU-Durchschnitts liegt. Bis zur ersten Osterweiterung der Union im Jahr 2004 waren dies vor allem Irland und die südlichen Mitgliedstaaten Griechenland, Spanien und Portugal. Seit 2004 fliessen die meisten Mittel den zwölf neu beigetretenen Mitgliedstaaten in Mittel-, Ost- und Südosteuropa und im Mittelmeerraum (Malta und Zypern) zu.   

Der Erweiterungsbeitrag der Schweiz

Die Schweiz profitiert dank der bilateralen Abkommen, welche sie mit der EU abgeschlossen hat, direkt von jeder Erweiterung der Union. So eröffnete die Erweiterung der EU um die neuen Mitgliedstaaten in Mittel-, Ost- und Südosteuropa der Schweiz auf einen Schlag einen neuen Markt mit 100 Millionen Konsumenten. Die EU lud deshalb die Schweiz ein, ähnlich wie die EWR-Staaten die europäische Kohäsion finanziell zu unterstützen. Am 27. Februar 2006 unterzeichneten die EU und die Schweiz ein Memorandum of Understanding (MoU), in dem sich die Schweiz verpflichtete, einen ersten Beitrag zur europäischen Kohäsion im Umfang von einer Milliarde Franken während fünf Jahren zu leisten. Nach dem EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens wurde dieser Beitrag um weitere257 Mio Franken erhöht. Die Prinzipien und spezifischen Bereiche der Zusammenarbeit wurden in bilateralen Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und den jeweiligen EU-Mitgliedstaaten festgelegt. 

Empfänger, Tätigkeitsbereiche und Zeitrahmen

Der schweizerische Erweiterungsbeitrag kommt allen zwölf seit 2004 beigetretenen EU-Mitgliedstaaten zu: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern, Bulgarien und Rumänien. Die Aufteilung der Mittel auf die Empfängerstaaten folgt einem Verteilschlüssel, der Einwohnerzahl und Pro-Kopf-Einkommen der Staaten berücksichtigt. Die Schweiz unterstützt vor allem Projekte in Bereichen, in denen erstens der Partnerstaat ein dringendes Bedürfnis geltend macht, zweitens die Schweiz über besondere Erfahrungen verfügt und drittens die EU nicht oder nur in bescheidenem Umfang tätig ist. Im MoU haben die EU und die Schweiz vier thematische Schwerpunkte der schweizerischen Unterstützung vereinbart. In den bilateralen Rahmenabkommen mit den einzelnen Empfängerstaaten werden die Tätigkeitsbereiche detaillierter ausgeführt. Sie unterscheiden sich von Land zu Land. Projekte im Rahmen des Erweiterungsbeitrags werden von der Schweiz während einer Verpflichtungsperiode von fünf Jahren genehmigt. Die Auszahlung der Beiträge erfolgt über einen Zeitraum von zehn Jahren.

Informationen zum Bewilligungsprozess für Projekte finden Sie hier.

Aktueller Stand

Die Umsetzung des Erweiterungsbeitrags in den zehn Ländern, welche 2004 der Europäischen Union beigetreten sind, verläuft planmässig. Mit Malta und Zypern konnte der Verpflichtungsprozess abgeschlossen werden. Bei den übrigen Ländern wurden wesentliche Fortschritte erzielt. Insgesamt hat die Schweiz bis Ende 2010 im Rahmen des Erweiterungsbeitrages 70 Projektvorschläge und 82 definitive Projekte für einen Gesamtbetrag von 788 Millionen Franken gutgeheissen.

Seit 2009 unterstützt die Schweiz auch die 2007 der Europäischen Union beigetretenen Länder Rumänien und Bulgarien. Mit diesen zwei Staaten konnten im September 2010 die Rahmenabkommen unterzeichnet werden. In beiden Ländern wurde bis Ende 2010 je ein erstes Projekt bewilligt.

An der Jahreskonferenz der schweizerischen Ostzusammenarbeit vom 19. November 2010 in Aarau zogen Referenten aus dem In- und Ausland eine Zwischenbilanz über die Umsetzung der Projekte. Die Bilanz der ersten dreieinhalb Jahre fiel durchwegs positiv aus. Es ist zu erwarten, dass bis Ende 2011 die meisten Projekte (ohne Rumänien und Bulgarien) genehmigt sein werden. Zahlreiche Projekte werden in die konkrete Umsetzung kommen und so die Resultate des Erweiterungsbeitrags sichtbar machen.

 

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