Die Schweiz und die EU: eine enge Partnerschaft

Gemeinsame Werte

Die Schweiz und die EU mit ihren Mitgliedstaaten stehen sich nicht nur geographisch und kulturell sehr nahe; auch ihre Gesellschaften und politischen Systeme gründen auf demselben Wertefundament. Friede, Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und eine soziale Marktwirtschaft sind ein gemeinsames europäisches Erbe. In der UNO arbeiten die Schweiz und die EU erfolgreich zusammen bei der weltweiten Förderung dieser Werte, in der Armutsbekämpfung sowie beim Klima- und Umweltschutz.

Die politischen Systeme und die politische Kultur der EU und der Schweiz weisen ebenfalls viele Gemeinsamkeiten auf: In beiden Systemen funktionieren die politischen Entscheidungsprozesse nach den Prinzipien von Konsens und Kompromiss. Weder das Schweizer Parlament noch das Europäische Parlament sind in Regierung und Opposition gespalten, sondern sie entscheiden in der Regel mit breiten, wechselnden Mehrheiten. Wie die Schweiz legt auch die EU grossen Wert auf die Rechte von Minder­heiten. So verfügen sowohl im Europäischen Parlament als auch im EU-Ministerrat kleinere Mitglied­staaten über ein grösseres Stimmgewicht als ihnen aufgrund ihrer Bevölkerungsgrösse zustünde.

Enger wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und wissenschaftlicher Austausch

Die Schweiz und die EU sind engste Wirtschaftspartner: Der gegenseitige Warenaustausch hat ein Volumen von rund einer Milliarde Franken - pro Arbeitstag. Mit fast 10 % der Exporte und 5,6 % der Importe war die Schweiz 2013 der viertgrösste Handelspartner der EU nach den USA, China und Russland. Die Schweiz wiederum ­wickelt fast 55 % ihrer Exporte mit der EU ab und bezieht von da 75 % ihrer Importe. Die EU ist damit mit Abstand der bedeutendste Handelspartner der Schweiz. Bei Dienstleistungen und Investitionen ist die gegenseitige Verflechtung noch grösser.

Die Menschen in der EU und der Schweiz sind eng miteinander verbunden: Rund 1,3 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger leben und arbeiten dauerhaft in der Schweiz. Fast 440 000 Schweizerinnen und Schweizer haben sich in der EU niedergelassen. Hinzu kommen zahlreiche Grenzgänger, Doppelbürger und Menschen, die eingebürgert wurden. Diese enge Verflechtung ist die Folge einer langen Tradition der Arbeitsmigration in beide Richtungen, die in jüngster Zeit durch die Personenfreizügigkeit erleichtert wurde. Dieser Austausch ist nicht nur wirtschaftlich vorteilhaft, sondern hat auch starke persönliche, soziale und kulturelle Bande geschaffen. Dank dem Schengen-Raum, dem die Schweiz angehört, ist auch das grenz­überschreitende Reisen wesentlich einfacher geworden.

Die Schweiz war bisher eine sehr wertvolle Partnerin bei den Forschungs- und Mobilitätsprogrammen der EU. Aufgrund ihrer exzellenten Forschungsinstitutionen war sie Nettoempfängerin beim siebten EU-Forschungsrahmenprogramm (2007-2013). In den letzten Jahren nahmen tausende von Schweizer Studierenden an den Jugendmobilitätsprogrammen der EU teil. Sie erhielten dadurch die Chance, andere Sprachen und Kulturen kennen zu lernen und ihren persönlichen Horizont zu erweitern.

Diese engen Beziehungen werden durch ein dichtes Netz von rund 120 Abkommen geregelt. Die wichtigsten sind das Freihandelsabkommen von 1972 sowie die Vertragspakete der «Bilateralen I» (1999) und «Bilateralen II» (2004). Die «Bilateralen I» gewähren der Schweiz direkten Zugang zu wichtigen Sektoren des EU-Binnenmarktes. Die sieben Verträge dieses Paketes sind daher rechtlich miteinander verbunden. Die «Bilateralen II» erweitern die Zusammenarbeit auf Bereiche wie innere Sicherheit (Schengen), Asylpolitik (Dublin), Zinsbesteuerung, Statistik, Kultur und Umwelt. Derzeit laufen Gespräche über die Teilnahme der Schweiz an weiteren Sektoren des EU-Binnenmarktes wie z.B. Strom und Emissionshandel.